AGB

AGB

 § 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die dargestellten Waren ist die Deutsche Schmerzgesellschaft e.V., Alt-Moabit 101b, 10559 Berlin, Deutschland, Telefon (030) 394096890, E-Mail info@dgss.org (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.

 

§ 2 – Angebote und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet in seinem Onlineshop verschiedene physiche Waren (darunter Bücher, Informationsschriften, Textilien, Accessoires) und Dienstleistungen (Veranstaltungen) an.
(2) Angebotsauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Kunde wählt das gewünschte Angebot aus, indem er es in den „Warenkorb“ legt. Sind alle gewünschten Leistungen im Warenkorb enthalten und hat der Kunde seine persönlichen Daten eingegeben, kann der Bestellwunsch abschließend über den Button „Jetzt kaufen“ an den Anbieter übermittelt werden. Der Kunde hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
(4) Für die im Shop des Anbieters dargestellten Waren und Dienstleistungen gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „Jetzt kaufen“ nimmt der Kunde das Angebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung).
(5) Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags wird vom Anbieter elektronisch gespeichert und dem Kunden mit seiner Vertragsbestätigung übermittelt. Dem Kunde ist der Vertragstext nur in seiner Vertragsbestätigung zugänglich; ihm wird deshalb empfholen, diese E-Mail aufzubewahren.
(6) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail.

 

§ 3 – Ergänzende Regelungen für den Kauf physischer Waren

(1) Die im Onlineshop aufgeführten physischen Waren (darunter Bücher, Informationsschriften, Textilien, Accessoires) werden zum Kauf angeboten. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Kundes geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Der Anbieter liefert nur an Kunden mit Sitz oder ständigem Aufenthalt in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Luxemburg, und auch nur an Zustelladressen in diesen Ländern.
(3) Der Anbieter liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse binnen 10-14 Werktagen ab Zahlung; die Zahlungsmöglichkeiten des Kunden ergeben sich aus § 5. Haben die Parteien die Vorleistung des Anbieters gegen Rechnung vereinbart, beginnt die Lieferfrist nicht mit Zahlung, sondern bereits mit Vertragsschluss.
(4) Einem Kunden, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(5) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter eine 14-tägige Widerrufsfrist auch dann ein, wenn das nationale Recht des Verbrauchers hierfür eine kürzere Frist vorsieht.
(6) Einem Verbraucher mit ständigem Aufenthalt außerhalb Deutschlands räumt der Anbieter ein, die Widerrufserklärung auch dann formlos zu übermitteln, wenn das nationale Recht des Verbrauchers eine strengere Form vorsieht.
(7) Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt in der Schweiz räumt der Anbieter ein Widerrufsrecht nach den Voraussetzungen und Rechtsfolgen des deutschen Verbraucherwiderrufsrechts auch dann, wenn nach schweizer Recht ein Widerruf durch Verbraucher nicht vorgesehen ist.

 

§ 4 – Ergänzende Regelungen für Veranstaltungsbuchungen
(1) Der Inhalt der Veranstaltungen ergibt sich aus den Beschreibungen der einzelnen Veranstaltungstermine auf der Webseite.
(2) Für die Buchung einer Veranstaltung besteht kein Verbraucher-Widerrufsrecht.
(3) Ist für eine Veranstaltung eine Mindestteilnehmerzahl angegeben, so behält sich der Anbieter den Rücktritt vom Vertrag vor für den Fall, dass bis Ablauf des vierten Werktags vor Beginn der Veranstaltung die angegebene Teilnehmerzahl nicht erreicht wurde. In diesem Fall kann der Anbieter bis 18 Uhr des dritten Werktags vor Beginn der Veranstaltung vom Vertrag zurücktreten und die Veranstaltung absagen. Die Rücktrittserklärung übermittelt der Anbieter dem Kunden per E-Mail.
(4) Im Falle eines solchen Rücktritts erstattet der Anbieter dem Kunden unverzüglich den Veranstaltungspreis, soweit bereits bezahlt.

 

§ 5 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Beim Versand phyischer Waren sind Versandkosten hinzuzurechnen, deren Höhe sich aus den jeweiligen Angebotsdetails ergibt. Ob und in welchem Umfang Umsatzsteuer enthalten ist, ergibt sich aus der Preisangabe bei den jeweiligen Angebotsdetails.
(2) Der Anbieter erfüllt seine Leistung nach Wahl des Kunden entweder nach Vorauszahlung mittels Banküberweisung, MasterCard- oder VISA-Kreditkarte, oder auf Rechnung mit nachträglicher Zahlung des Kunden. Für die Abwicklung von Kreditkartenzahlungen und von nach Leistungserbringung zu zahlenden Rechnungen hat der Anbieter die Wirecard UK & Ireland Ltd. (kurz „Wirecard“) beauftragt und zum Geldempfang bevollmächtigt.
(3) Die Zahlungsfrist beträgt 10 Werktage ab Zugang der Rechnung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Zahlung nicht fristgerecht geleistet wird. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Kunden wird dem Kunden erstattet.

 

§ 6 – Gewährleistung
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 7 – Datenschutzhinweise
(1) Bei Bestellungen im Onlineshop des Anbieters erhebt der Anbieter erhebt den Namen, die Anschrift und die E-Mail-Adresse des Kunden und verarbeitet sie elektronisch. Soweit der Kunde im Rahmen seiner Bestellung weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese zur Verarbeitung an den Anbieter übermittelt. Wünscht der Kunde die Vorleistung des Anbieters gegen Rechnung, übermittelt der Anbieter auch die zur Rechnungsstellung erforderlichen weiteren Angaben, insbesondere Leistungsinhalt und Preis, an Wirecard (vgl. § 5 Abs. 2).
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Kunden auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln.
(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.
(4) Der Kunde kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Kunden gespeichert hat. Ferner kann der Kunde jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.
(6) Zahlt der Besteller mit Kreditkarte, erhebt und verarbeitet Wirecard (§ 5 Abs. 2) den Namen des Karteninhabers sowie die Kartennummer nebst Prüfnummer und Ablaufdatum der Karte, um die Zahlung mit diesen Daten gegenüber der Bank des Karteninhabers abzuwickeln. Zahlt der Besteller nach Leistungserbringung auf Rechnung, erhebt und verarbeitet Wirecard im Auftrag des Anbieters auch den Rechnungsinhalt sowie die beim Geldempfang unvermeidlich anfallenden Daten (z.B. Bankverbindung des Zahlenden, wenn die Rechnung per Überweisung bezahlt wird).
(7) Beim sonstigen Besuch der Webseite des Anbieters, also außerhalb von Bestellungen in seinem Onlineshop, werden keine personenbezogenen Daten erhoben.

 

§ 8 – Eigentumsvorbehalt
Beim Kauf physischer Waren, mit deren Lieferung gegen Rechnung der Anbieter vereinbarungsgemäß in Vorleistung geht,  behält sich der Anbieter sein Eigentum an allen gelieferten Waren einer Bestellung vor, bis das vereinbarte Entgelt vollständig beglichen ist.

 

§ 9 – Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

 

Widerruf

Widerrufsrecht

Die folgende Widerrufsbelehrung besteht für Verbraucherverträge über den Kauf physischer Waren in unserem Shop. Sie gilt nicht für Veranstaltungsbuchungen. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Deutsche Schmerzgesellschaft e.V., Alt-Moabit 101b, 10559 Berlin, Deutschland, Telefon (030) 394096890, E-Mail info@dgss.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung